Am 17. September hat der EU-Rat eine Empfehlung verabschiedet, die einen einheitlichen Ansatz für die Zukunft der unter vorübergehendem Schutz stehenden Ukrainer vorsieht. Das Dokument skizziert einen behutsamen Ausstieg aus diesem Mechanismus, sobald die Lage in der Ukraine eine sichere Rückkehr ermöglicht. Außerdem werden Wege zu anderen legalen Aufenthaltsstatus für jene eröffnet, die im EU-Raum bleiben möchten, berichtet Compakt.DE.
Rückkehr und Reintegration ukrainischer Geflüchteter
Die EU betont, dass eine Rückkehr freiwillig und schrittweise erfolgen soll. Für Rückkehrwillige können Mitgliedstaaten Informationsreisen und Unterstützungsprogramme organisieren. Geplant sind Hilfen bei Unterkunft, medizinischer Versorgung und Schulbildung der Kinder während der Übergangsphase. Der Schwerpunkt liegt auf nachhaltiger Reintegration in den Gemeinden und der Einbindung der Menschen in den Wiederaufbau ihres Landes.
Neue Aufenthaltstitel für Vertriebene
Wer in der Europäischen Union bleiben möchte, soll nationale Aufenthaltstitel auf Basis von Arbeit, Studium, Ausbildung oder familiären Gründen beantragen können. Ebenso sind EU-Rechtsstatus, etwa für hochqualifizierte Fachkräfte, vorgesehen. Eine Kombination dieser Optionen mit dem temporären Schutz ist jedoch ausgeschlossen – die Betroffenen müssen sich für einen Rechtsrahmen entscheiden.
Informationshilfe und Unity Hubs
Der EU-Rat hebt die Bedeutung leicht zugänglicher Informationen über Rechte und Aufenthaltsoptionen hervor. Empfohlen wird der Start von Aufklärungskampagnen zu Rückkehrbedingungen sowie die Einrichtung von Unity Hubs – Beratungszentren, in denen Ukrainer Unterstützung bei Formalitäten, Jobsuche in der EU oder in der Ukraine erhalten können. Diese Hubs können über europäische Programme finanziert werden.
Nächste Schritte und Perspektiven
Die Empfehlung tritt nach formeller Annahme in Kraft. Der vorübergehende Schutz für Ukrainer bleibt mindestens bis zum 4. März 2027 bestehen und bietet Zeit, neue Lösungen umzusetzen. Die EU will mit der Ukraine kooperieren, um Rückkehr und Integration sicher und wirksam zu gestalten. Damit entsteht ein ausgewogenes Zusammenspiel zwischen Unterstützung der Heimkehrenden und Stabilität für jene, die in Europa bleiben. Zuvor berichteten wir über den Beginn einer Bodenoffensive der IDF im Gazastreifen.
