US-Präsident Donald Trump hat eine aufsehenerregende Erklärung zur Lage rund um Taiwan abgegeben. Nach seinen Worten habe Chinas Staatschef Xi Jinping zugesichert, keine Gewalt gegen die Insel einzusetzen, solange er im Weißen Haus bleibt, berichtet das Nachrichtenportal Compakt.DE.
Der Kommentar fiel während eines Interviews vor Trumps Abflug zu einem Gipfel mit Wladimir Putin nach Alaska. Trump betonte: „Ich bin überzeugt, dass dies nicht passieren wird, solange ich das Präsidentenamt innehabe. Xi Jinping hat mir klar gesagt, dass er dies nicht tun wird“.
Taiwan als Schlüsselpunkt im Konflikt zwischen USA und China
Die Taiwan-Frage gehört seit Langem zu den größten Reibungspunkten in den Beziehungen zwischen Washington und Peking. China betrachtet die Insel als eigenes Territorium und schließt ein militärisches Szenario nicht aus, während die USA der wichtigste Verbündete Taipehs bleiben. Xis von Trump übermittelte Zusage kann als diplomatisches Signal verstanden werden, eine Eskalation zumindest bis zu einem Wechsel im Weißen Haus zu vermeiden.
Politische Folgen für Washington und die Verbündeten
Für die amerikanischen Partner im asiatisch-pazifischen Raum haben Trumps Worte eine doppelte Bedeutung. Einerseits deuten sie auf eine gewisse Stabilität in den Beziehungen zu Peking hin. Andererseits stellt sich die Frage, ob die Sicherheit Taiwans allein an die Person des amtierenden Präsidenten gebunden ist und nicht an eine dauerhafte US-Strategie.
Welche Parallelen gibt es zwischen Taiwan und der Ukraine?
Trump sprach in seinen Kommentaren auch den Krieg in der Ukraine an. Er forderte Kiew auf, nach einem Kompromiss mit Moskau zu suchen und betonte die Notwendigkeit einer Vereinbarung. Diese Position sorgt bei Experten für Diskussionen über die Bereitschaft der Trump-Administration, Zugeständnisse im Umgang mit autoritären Führern zu machen.
Ergebnisse des Treffens mit Putin
Die Gespräche zwischen Trump und dem russischen Präsidenten fanden auf einem US-Stützpunkt in Anchorage statt. Der Kreml erklärte, die Beratungen im „engen Format“ seien abgeschlossen. Der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton bewertete die Ergebnisse als diplomatischen Erfolg für Putin:
- Das erste auffällige Signal war Putins spektakuläre Ankunft in den USA – roter Teppich und die Fahrt im gepanzerten Cadillac One, bekannt als The Beast. Diese Bilder wirkten wie der Versuch einer Image-Rehabilitation für einen Führer, den die internationale Gemeinschaft als Kriegsverbrecher betrachtet.
- Für viele Ukrainer war dies ein schmerzlicher Anblick, insbesondere vor dem Hintergrund der Kreml-Rhetorik vom „Brudervolk“, die angesichts jahrelanger Angriffe auf die Zivilbevölkerung zynisch klang.
- Als zweites Ergebnis konnte Putin faktisch Zeit für die Fortsetzung seiner Offensiven an der Front gewinnen. Offen bleibt, ob Trump in den kommenden Tagen bereit ist, neue Sanktionen als Antwort einzuführen.
US-Medien betonen, dass der Faktor Zeit entscheidend ist. Nach Angaben von CNN steht die russische Sommeroffensive kurz davor, „schrittweise Geländegewinne in strategische Erfolge zu verwandeln“. Zuvor haben wir darüber berichtet, dass Iran, China und Russland eine gemeinsame Front gegen europäische Sanktionen bilden.
